Letzten Donnerstag (24.01.2013) fand im Peter-Weiss-Haus Rostock eine Informationsveranstaltung bezüglich der Transporte von radioaktiver Fracht über Ostseehäfen, wie den von Rostock statt. Das Rostocker Antiatomnetzwerk klärte dabei erneut über die Risiken der Verfrachtung von Rohstoffen für die Herstellung von Brennelementen, und neuen unbestrahlten Brennelementen auf dem Seeweg auf.

Dabei handele es sich nicht nur um die Gefahr der radioaktiven Belastung durch ionisierende Strahlung, die bei einem Unfall frei werden könnte, sondern ebenso um sehr ernsthafte Folgen die von Stoffen wie Uranhexaflourid und seiner hochtoxischen Reaktionsprodukte mit Wasser ausgehen würden.

Derartige Transporte über die Ostseehäfen, via LKW auf Passagierfähren, finden regelmäßig mindestens seit 2006 auch über Rostocker Stadtgebiet statt – bis 2010 ohne Information der Öffentlichkeit. Eine Anfrage der Grünen-Fraktion der Rostocker Bürgerschaft bei der Stadtverwaltung brachte Licht ins Dunkel. Seither gab es zwei Beschlüsse der Rostocker BürgervertreterInnen, dass es keine derartigen Transporte durch Rostock mehr geben soll.

Diese sind jedoch bis heute nicht eingestellt worden. Einen speziellen Katastrophenplan gebe es nicht.

Laut Aussagen der Rostocker Stadtverwaltung, der Oberbürgermeister Roland Methling vorsteht, ist es nicht möglich diese Beschlüsse in der Hafenbetriebsordung umzusetzen, da auch das Land Mecklenburg-Vorpommern zu 25% Anteilseigner an der Hafenbetreibergesellschaft HERO ist. Die Stadt hat dreiviertel der Anteile inne.

Andere deutsche Hafenstädte, wie Wilhelmshaven, Emden, Lübeck und zuletzt auch Bremen haben eine solche Hafenteilumwidmung zum Verbot derartiger Transporte durchgeführt. Mitte Januar 2013 hat erst Bremen sein Haltung darin bestärkt, indem es einen Antrag auf Sondergenehmigung zur Durchführung eines Transports von radioaktiven Stoffen ablehnte.

Wie um die Ernsthaftigkeit der Lage zu verdeutlichen, kam es ebenso am Donnerstag zu einem Zwischenfall. Zum Glück ist bei dem Brand eines LKW auf dem Parkdeck der Fähre „Stena Nautica“ der Fährreederei Stena-Line keiner der 117 Menschen an Bord verletzt worden. Seit Oktober vergangenen Jahres ist u.a. die Fährlinie Rostock-Trelleborg, auf der die Atomtransporte regelmäßig auf Passagierfähren von Scandlines durchgeführt worden, an Stena-Line verkauft.

Pressemitteilung des Rostocker Antiatomnetzwerks, 27.01.2013

Nach zwei Verhandlungstagen wurde der Prozess gemäß § 47 Abs. 2 OwiG gegen einen Anti-Atom-Aktivisten, der an einer Sitzblockade beim Castortransport nach Lubmin 2010 teilgenommen hatte, eingestellt. Kämpfen lohnt sich auch vor Gericht!

Den nächsten Castor-Prozess gibt es am Donnerstag, den 07.März 2013 um 10Uhr im Amtsgericht Ribnitz-Damgarten. Der angeklagte Anti-Atom-Aktivist hatte sich beim Castortransport im Februar 2011  auf Höhe Ribnitz-Damgarten an die Schienen angekettet.

Quelle: nirgendwo.info
Foto: subkontor

12. Dezember 2012

Foto: Segeltörn von Stockholm nach Greifswald im Aug/Sep 2012: 40 Anti-Atom-Aktivisten aus Weißrußland, Litauen, Polen, Schweden, Rußland und Deutschland

Mit einem Rückblick über das Jahr 2012 wollen wir die Aktivitäten des Anti-Atom-Bündnis NordOst zusammenfassen und gleichzeitig zu Spenden aufrufen, um laufende Kosten decken zu können.

Wer von der BI Kernernergie aus Greifswald/ Lubmin hätte 1990 damit gerechnet, dass zwei Generation später wieder hunderte Menschen vor den Toren des Zwischenlagers Lubmin demonstrieren. Damals ging es um den Bau des atomaren Lagers – heute um den Dauerbetrieb sowie um den Ausbau verbunden mit neuen Atommüll-Transporten.

Seit 2010 ist im NordOsten viel passiert. Zwei Castor-Transporte im  winterlichen Dezember 2010 und Februar 2011 wurden mit vielfältigen und kreativen Aktionen wie Diskussionsveranstaltungen, Straßentheater, Sitzblockaden, Ankettaktionen und vielem Mehr entgegnet.  In vielen Städten folgten im März 2011 Fukushima-Mahnwachen und ein Fahrrad-Treck von Schwerin nach Lubmin. Die bewegten Ereignisse wurden in der Doku „Anti Radio-Aktiv im Nord-Osten“ vom Medienkollektiv Manfred (mkm) zusammengetragen. Du kannst sie mit einer Mail an willhaben@systemausfall.org bestellen. Menschen aus Greifswald können bei moosmutzel@posteo.de eine DVD bekommen.

Das Jahr 2012 stand beim Anti-Atom-Bündnis NordOst im Fokus der Vernetzung. Es wurden viele Kontakte nach Polen geknüpft und an mehreren Demonstrationen gegen den geplanten Bau eines neuen AKWs an der polnischen Ostsee teilgenommen. Mit vielen anderen Organisationen wurden 50.000 Einwendungen gegen den AKW-Neubau gesammelt.
Höhepunkt war ein Schiffstörn von Stockholm nach Greifswald unter dem Motto „GO NETwork ACTogether – mit der Kraft des Windes in eine atomkraftfreie Zukunft“, an dem zahlreiche internationale Anti-Atom-Aktivisten teilnahmen, um sich zu vernetzen und während der Fahrt Aktionen zu machen. Dieses Jahr gab es im April einen Atommüll-Transport vom AKW Obrigheim nach Lubmin. Es ist gelungen, entlang der ganzen Strecke immer wieder Mahnwachen  und Aktionen zu organisieren und das Binnenschiff auf seiner 12tägigen Fahrt durch schwimmende Hindernisse oder Kletteraktionen an der Weiterfahrt zu behindern. Die Zeit der heimliche Atommülltransporte in den NordOsten sind vorbei. Dies gilt natürlich auch für die Atomtransporte über den Rostocker Hafen, die trotz Bürgerschaftsbeschluss noch keine Ende haben. Eine weitere Doku des mkm hat Proteste und Hintergründe zusammengefasst. „You can be sure... ist unter: www.lubmin-nixda.de zu sehen.

Kontinuierliche Arbeit und kreative Aktionen sind durch großes ehrenamtliches Engagement möglich. Trotzdem gibt es zahlreiche Kosten für Material, Infrastruktur, Logistik und viele weitere Dinge, die bezahlt werden müssen. Wir bedanken uns daher sehr über Spenden. Der gemeinnützige Verein BI Kernenergie e.V. kann bei Bedarf gerne eine Spendenquittung ausstellen.

Spenden bitte an:
Bürgerinitiative Kernenergie e.V.

Konto-Nr. 3865100
BLZ 12096597
Sparda Bank Berlin

Vielen Dank für deine Spende und allen Menschen, die diesen Widerstand so lebendig, vielfältig und bunt gemacht haben.

Euer Anti-Atom-Bündnis NordOst
 

08. Dezember 2012

Frisch aus dem Brennwerk ist bei uns ein Stapel der DVDs "Nix da! Anti-radioaktiv im Nord-Osten" eingetroffen.
Die ca. 45-minütige Doku von Medienkollektiv Manfred (MKM) beschäftigt sich mit unsere Protesten, unserem Widerstand seit dem ersten Lubmin-Castor. Lohnt sich zu sehen und zu verschenken, füllt unsere Aktionskassen und macht Spaß!

Richtwert wäre so 5-20 € pro DVD. Gerne mehr, gerne weniger: Nach eigenem Ermessen! Bestellung unter: willhaben [at] systemausfall.org

Bitte überweist an:
Bürgerinitiative Kernenergie e.V.
Kontonr. 3865100
BLZ 120 96 597
Sparda Bank Berlin
Verwendungszweck: Doku Nix da
Ggf. sind Spendenquittungen möglich.

05. Dezember 2012

Auch am zweiten Verhandlungstag des Lubmin Castor Sitzblockadenprozesses kam es nicht zur Verlesung des Bußgeldbescheides und wurde auf unbestimmte Zeit vertagt.

Der Prozess begann mit der Verlesung eines Befangenheitsantrages von Seiten des Angeklagten gegen Richtern Ahle. Zitat aus dem Antrag:

„ In einem fairen Verfahren säße ich auf keiner Angeklagtenbank. In einem fairen Verfahren fänden viele groß angelegte Verhandlungen auf Augenhöhe statt: Beteiligt wären etwa die im Uranabbau Beschäftigten, oder diejenigen Menschen, die in Uranabbaugebieten leben und von den enormen Verstrahlungsrisiken betroffen sind. Die Hinterbliebenen der 260.000 Todesopfer der Bombardements Hiroshimas und Nagasakis, ebenso wie die Angehörigen der Angestellten der Atomindustrie, deren strahlende Leichen nach Unfällen in der Asse entsorgt wurden (und dies ist kein Schauermärchen) – sie wären dabei. Beteiligt wären auch die zahllosen Eltern, die seit Beginn des zweiten Golfkriegs schwerbehinderte Kinder auf die Welt brachten, nachdem die NATO-Truppen in ihren Gebieten mit abgereichertem Uran geschossen hatten – also mit einem Nebenprodukt der Atomindustrie. Beteiligt wären die Überlebenden der Desaster von Tschernobyl und Fukushima, aber auch die leukämiekranken Kinder aus der Umgebung deutscher und anderer Atomkraftwerke. Beteiligt wären Menschen, die sich eingehend mit den Folgen der Atomindustrie für nichtmenschliche Tiere und die Natur befasst haben und versuchen können, für diejenigen ohne menschliche Sprachkenntnisse zu sprechen. Beteiligt wären Aktivist_innen und Bewohner_innen des Wendlands und anderer betroffener Regionen, die Polizeiknüppeln, Reizgas und anderen Formen von Gewalt ausgesetzt waren, weil sie gewagt hatten, aufzubegehren. Beteiligt an einem fairen Verfahren wären schließlich auch die Chefs der Atomindustrie: Manager_innen von E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW, von Areva, TVO und Tepco. Und ihre Handlanger_innen: Polizeioffiziere, Politikerinnen, Staatsanwälte – und Richterinnen. In vielen solchen Runden könnten dann die Interessen abgewogen und Lösungsansätze entwickelt werden. Profit gegen körperliche Unversehrtheit: Ich habe eine hoffende Ahnung, in welche Richtung eine wirklich faire Verhandlung in dieser Frage tendieren würde. Voraussetzung wäre natürlich die sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke, der Stopp der Uranförderung und -anreichung. Denn wie könnten wir verhandeln, während die meisten der Betroffenen noch um ihre Gesundheit und den Erhalt ihrer Umwelt fürchten müssen? Ziel der Verhandlung wäre selbstverständlich nicht die Bestrafung Schuldiger, sondern die Lösung der Probleme und ein besseres Leben für Alle. In diesem Sinne ist es nicht sehr sinnvoll, nach Schuld zu fragen: Vielmehr geht es um Verantwortung. Diese verbleibt bei den Bewohner_innen dieser Welt, lange nachdem die Schuldigen verstorben und vergessen sind.“

Überraschenderweise lehnte die vorsitzende Ahle diesen Antrag mit der Begründung ab, er diene lediglich der Prozessverschleppung. Anschließend beantragte der Angeklagte Karl-C. eine Laienverteidigerin (eine Verteidigerin, die sich ihr Juristisches Wissen im Selbststudium angeeignet hat).

Die Richterin versuchte den bisher unverteidigten Angeklagten in ziemlich dreister Weise zu erpressen, indem sie durchblicken ließ, dass sie die Verteidigerin nur zulassen werde, wenn durch sie das Verfahren nicht nennenswert verzögert wird. Sprich, wenn sie keine Akteneinsicht beantragt.

Auf diesen Vorgang ließ sich der Angeklagte nicht ein und so gab die Richterin den Antrag nicht statt. Daraufhin reichte die beantragte Verteidigerin und der Angeklagte eine Beschwerde ein, die nur von Richter_innen des Landgerichtes bearbeitet werden kann. Woraufhin Frau Ahle das Verfahren nennenswert verzögerte, indem sie den Prozess auf unbestimmte Zeit aussetzte.

Nächste Termine:   
    10. Dezember 2012:
        Drei Vorwürfe in einem Prozess...? (ganztägig)
    20. Dezember 2012:
        Drei Vorwürfe in einem Prozess...? (ganztägig)
        Prozess wegen Brückenkletteraktion zum Castor 2008 (ganztägig)

Quelle: nirgendwo.info

Kazuhiko Kobayashi aus Japan macht auf seiner Vortragsreise auch wieder Halt in Greifswald und berichtet ab 20 Uhr im IKuWo (Goethestr. 1) über die aktuelle Situation in Fukushima, die Proteste in Japan und Neuigkeiten zur Atompolitik.

Sein Solidarischer Aufruf aus Japan:
Tokyo, 9.Oktober.2012

Seit dem Herbst 2011 hat es im Hinblick auf die bürgerlichen Anti-Atom-Bewegungen in Japan inzwischen sehr viele dramatische Entwicklungen gegeben, die ich mir auch zum größeren Teil kaum
vorgestellt hatte. Wir haben erlebt, daß Hunderttausende Demonstranten auf Straßen in Tokyo gingen, Junge und Alte, Frauen und Männer, Ehepaare mit kleinen Kindern oder mit Babies in Kinderwagen,
Hausfrauen, Büroangestellten, Leute aus Werkstätten, Fabriken, Landwirtschaften. Ich nahm selbst an vielen solchen großen Demonstrationen in Tokyo teil und sah unzählige protestierende Gesichter. Eine echte bürgerliche Protestbewegung in solchen großen Dimensionen gab es in der japanischen Geschichte vorher nicht. Das verbrecherische dreier Bündnis von den zuständigen Staatsbeamten (vor allem Ministerium für Industrie und Handel), den regierenden Politikern und den Verantwortlichen der Stromkonzerne, das vom Anfang an die Bürger betrogen, Ihnen die wirklichen atomaren Gefahren vertuscht hat und trotz der Fukushima-Katastrophe noch versucht, die bestehenden AKW in Japan weiter zu betreiben, wird nun immer mehr von den wütenden protestierenden Bürgern gedrängt.
Ob Japan tatsächlich die Energiewende ohne Atomkraft in baldiger Zukunft schafft, weiß niemand. Aber irgend etwas ändert sich in den Herzen von vielen Japanern. Das ist einfach beeindruckend.

Und all das hat mich dazu veranlaßt, meine Vortragsreise fortzusetzen, um den engagierten Freundinnen und Freunden in Deutschland von diesen neuen Entwicklungen in Japan zu berichten und sie zur Verstärkung der weltweiten Anti-Atombewegungen aufzurufen.

Aus Fukushimas zerstörten Reaktorengebäuden gehen immer noch hochgefährliche radioaktive Substanzen in die Luft, in die Erde und ins Meer. Und es bleibt uns nichts anders übrig, bloß zuzusehen, wie unsere schöne Erde und unsere Menschenleben verseucht werden.

Nach vielen zuverlässigen wissenschaftlichen Forschungsberichten bestehen durchaus Möglichkeiten von weiteren großen Erdbeben in jedem Augenblick in Japan und wenn das kommt, dann wird das völlig marode vierte Reaktorgebäude in Fukushima zusammenbrechen und daraus wird es vermutlich, von den gesamten Volumen der dort gelagerten radioaktiven Substanzen her gesehen, noch größere Explosionen und Verseuchungen als der 11.März 2011 geben. Das wäre dann totales Ende Japans. Wir werden fast das ganze Land durch die Verseuchung verlieren. Aber nicht nur in Japan, sondern auch die ganze Welt wird in Mitleidenschaft gezogen.

Auch Europa ist ständig von atomaren Katastrophen bedroht. Es gibt in Frankreich die meisten Reaktoren und keiner kann garantieren, daß dort niemals ein Super-GAU ausbrechen würde......abgesehen von den zahlreichen kleineren Unfällen, die die Verantwortlichen in Frankreich immer wieder vertuscht bzw. verharmlost haben. Sofern hat z.B. der Atomausstieg Deutschlands wenig Sinn, da alle benachbarten Länder bei einem größeren Unfall sofort und unmittelbar in Mitleidenschaft gezogen werden.

Daher will ich das deutsche Publikum ansprechen, daß wir jetzt wirklich weltweit solidarisch gegen alle AKW-Betreiber kämpfen müssen. Wir müssen dringend und viel stärker gewissenhafte Ärzte und Fachwissenschaftler dazu aufrufen, Bürger aufzuklären, wie extrem wir alle Menschen durch Atomkraftwerke gefährdet sind.

"Sehr geehrte Damen und Herren,

Mitte August 2012 wollen Sie den Prozess zur Übernahme von Fährrouten der Reederei Scandlines abgeschlossen haben. In der jüngeren Vergangenheit wurde offensichtlich, das Scandlines auf ihren Fähren seit Jahren radioaktives Material zwischen Deutschland und Schweden und vice verse transportiert und so z. B. absichert, dass das AKW Gundremmingen weiter betrieben werden kann. Doch nicht nur dieses, sondern u. a. auch die AKW Brokdorf und Emsland. Und dann wären da noch die unzähligen Transite, z. B. in die vielen AKW nach Frankreich ... Das alles allein und mehr bereits im Jahr 2012. Stena Line übernimmt diese Fährverbindungen.

Die Bundesrepublik Deutschland hat sich gesellschaftlich wie politisch für die Energiewende und somit gegen die Nutzung der Kernenergie entschieden – und zwar sehr deutlich. Niemand zwingt die Betreiber der hiesigen Atomanlagen, den Betrieb bis zum von der Politik bestimmten Termin fortzuführen. Stattdessen sind sie frei zu entscheiden, den Betrieb lieber heute als morgen einzustellen. Und Sie können sie dabei unterstützen, indem Sie ein klares Bekenntnis zur Energiewende abgeben.

Die Reederei Stena Line hat in diesem Jahr 50jähriges Jubliäum gefeiert. Wenn man auf diese geschichtlich vergleichsweise kurze Zeit zurückblickt, ob nun als Schiffsbegeisterter oder Umweltinteressierter, lassen sich viele kleine und große Veränderungen feststellen. Ein Jahr vor der „Geburt“ der Stena Line trat das erste AKW in Deutschland, das Kernkraftwerk Kahl, seinen Dienst an. Ihm folgenden viele weitere, u. a. auch das AKW Gundremmingen, das ein Jahr vor der Inbetriebnahme der Stena-Fährroute Kiel - Göteborg in Betrieb genommen wurde und dessen neuere Teile bis in die Gegenwart betrieben werden.

Wir, das Anti-Atom-Bündnis NordOst, appellieren an Sie: Treten Sie das „Atom-Erbe“ von Scandlines nicht an! Lassen Sie uns gemeinsam diesen großen, einmaligen Schritt in der Geschichte gehen und unterstützen Sie die Energiewende durch den Verzicht auf die Beförderung radioaktiven Materials auf Ihren Schiffen.

Mit freundlichen Grüßen vom
Anti-Atom-Bündnis NordOst
http://www.lubmin-nixda.de/
10.08.2012"

Die Tour de Natur 2012 startet in Halle an der Saale als Demo-Radtour mit 100 bis 150 TeilnehmerInnen und endet in Greifswald. Termin: 22. Juli bis 4. August

Am 4. August ist sie um ca. 13 Uhr vor dem Zwischenlager Lubmin zu einer kurzen Kundgebung und ab 14 Uhr in Lubmin am Strand zur Mittagspause und zum diskutieren, radelt dann ca. 15.30 weiter nach Greifswald. Wer mitradeln und mitdemonstrieren will ist jederzeit herzlich willkommen.

Schön wäre es wenn Anti-Atom-Aktive die Fahrradtour am Zwischenlager empfangen wollen und dann am Strand auch mitdiskutieren. Ein paar Aktive vom Anti-Atom-Bündnis-Nord-Ost sind auf alle Fälle bei der Tour dabei.

/Grob ungehörige Handlung anstelle von Straftat/

Am 28. Mai 2012 demonstrierten AtomkraftgegnerInnen gegen die sinnlose Verschiebung von Atommüll durchs Land. Anlass des Protests war der Transport von Atommüll aus Obrigheim über 1500 Kilometer Wasserstraßen nach Lubmin. In Höhe der Wolbeckerstrasse in Münster, seilten sich zwei AktivistInnen über dem Kanal ab. Das Atommüllschiff konnte seine Reise erst ca. sieben Stunden später -- nach der Räumung der KletterInnen durch ein Sondereinsatzkommando aus Bielefeld - fortsetzen. Viele Badegäste am Kanal beobachteten die Aktion und zeigten sich über diesen geheimen Atommülltransport mitten durch die Stadt empört.

Die Polizei rechtfertigte ihre gefährliche Räumungsaktion damit, dass gegen die beiden AktivistInnen ein Strafverfahren einzuleiten sei - wegen gefährlichem Eingriff in den Schiffsverkehr.

Auf die strafrechtlichen Vorwürfe der Polizei reagierten die AktivistInnen gelassen. Zu recht, wie sich jetzt herausstellt: Aus der Straftat ist ein Monat nach der Aktion eine Ordnungswidrigkeit geworden. Mit der Darstellung als Straftat wurde auch in der Öffentlichkeit durch die Polizei die Aktion als schwer kriminell hingestellt und nicht als legitime Protestaktion. Gegen einen Bußgeldbescheid in Höhe von 165 Euro haben die AktivistInnen Einspruch eingelegt.

Den KletteraktivistInnen und ihrer zwei Seilwachen wird vorgeworfen, eine Betriebsanlage außerhalb ihrer Zweckbestimmung genutzt zu haben. Eine Belästigung und Gefährdung der Allgemeinheit durch eine grob
ungehörige Handlung wird ihnen zusätzlich zur Last gelegt.

Was das alles heißt, soll nun auf Grund des Einspruchs der Betroffenen in einer Gerichtsverhandlung geklärt werden. "Ich freue mich auf die Hauptverhandlung und auf die Ladung der "Allgemeinheit", die dann äußern wird, was am meisten belästigt und gefährdet: Vier DemonstrantInnen oder ein nicht mal korrekt gekennzeichneter und gesicherter Atommülltransport." schreibt Cécile in ihrem Einspruch an die Verwaltungsbehörde.

Die AktivistInnen kritisieren nicht nur die gegenüber Journalisten verbreiteten falschen Vorwürfe der Polizei zur Tatzeit, sondern auch die Art und Weise wie sie geräumt wurden: " Unsere Ingewahrsamnahme auf dem Dach des Polizeiboots war grob fahrlässig, uns wurden Handschellen angelegt. Wären wir vom Dach heruntergerutscht, wären wir abgesoffen." erinnert sich Kletteraktivist Martin.

Einschüchtern lassen sich die AktivistInnen jedoch weder durch absurde Strafvorwürfe noch durch Bußgeldbescheide, sie werden vor Gericht für die Legitimität ihrer Protestaktionen eintreten und auch weiterhin aktiv gegen die Atomindustrie sein.

*Berichte über die Aktion:*

  *    Robin Wood : http://www.robinwood.deNewsdetails.13+M5e3fe99e92c.0.html
  *    SofA: www.sofa-ms.de
  *    Blog einer Aktivistin: http://blog.eichhoernchen.fr/

Erste Einschätzung der Angeklagten:
Im Prozess um den Protest in einem Betonblock erging heute vom Amtsgericht ein Urteil. Das
Urteil bleibt mit 40 Tagessätzen bei rund einem Drittel des ursprünglichen Strafmaßes, der
angebliche Sachschaden auf ein Hundertstel reduziert. Die beiden waren angeklagt, weil sie
sich in einem Betonblock festgemacht hatten, um gegen den Transport von hochradioaktivem
Atommüll nach Lubmin zu protestieren. Vor dem Amtsgericht fand eine Mahnwache statt,
um die beiden Angeklagten zu unterstützen. Widerstand gegen die Atomindustrie ist
weiterhin nötig.
Die beiden ROBIN WOOD-Aktivisten hatten im Dezember 2010 auf den Schienen ins sogenannte
Zwischenlager Nord in Lubmin protestiert, indem sie sich in einem Betonblock unter dem Gleisbett
festgemacht hatten. Damit haben sie ein Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesrepublik gesetzt.
Darauf hin erhielten die beiden Aktivisten einen Strafbefehl in einer Höhe von 120 Tagessätzen
(insgesamt je 3.600 Euro) wegen Nötigung, Sachbeschädigung und der Störung öffentlicher
Betriebe. Gegen den Strafbefehl hatten die beiden Angeklagten Widerspruch eingelegt. Deshalb
kam es zum Prozess vor dem Amtsgericht Greifswald, wo heute der zweite Prozesstag stattfand. In
ihrem Plädoyer forderte die Staatsanwaltschaft eine Strafe in einer Höhe von 80 Tagessätzen, die
Verteidiger forderten einen Freispruch.
„Unabhängig der juristischen Auseinandersetzungen fordern wir den sofortigen Ausstieg aus der
Atomenergie und die Einstellung aller Transporte radioaktiven Mülls, bis die Endlagerfrage nach
dem Atomausstieg geklärt ist. Schienenwege sind kein protestfreier Raum! Was sind einige Stunden
Sand im Getriebe der Atomwirtschaft gegenüber dem Millionen Jahre strahlenden Atommüll?“
erklärt die Angeklagte Sara.
Die Vorwürfe wegen Sachbeschädigung und Störung öffentlicher Betriebe erkannte das Gericht
nicht an, unter anderem weil der Betonblock offensichtlich schon lange vor der Aktion vorhanden
war und nicht festgestellt werden konnte, wer den Betonblock wann eingebracht hat.
Der Richter Daniel Wittke verkündete ein Urteil wegen Nötigung in einer Höhe von 40 Tagessätzen
a 11 und 23 Euro (insgesamt für beide 1.360 Euro). Damit wurde die Höhe der Geldstrafe auf ein
Sechstel reduziert. Mit dieser Strafe ist auch keine Eintragung ins polizeiliche Führungszeugnis
verbunden.
Der Angeklagte Peter erläutert: „Gegen solche juristische Willkür in Strafbefehlen muss
vorgegangen werden. Mit dem eingelegten Widerspruch haben wir bewusst die juristische
Auseinandersetzung gesucht. Sonst wären wir schon im Vorfeld wegen unhaltbarer Vorwürfe
verurteilt worden. Allein der angebliche Sachschaden wurde auf ein Hundertstel der ursprünglich
angenommen Summe reduziert (von 25.000 auf 250 Euro).“
Die Verurteilten prüfen Berufung gegen das Urteil einzulegen, unter anderem weil im gesamten
Prozess kein „Nötigungsopfer“ identifiziert wurde.
Kontakt vor Ort: Telefon 0171-8425140 oder blockmin@riseup.net
Mehr Informationen, Solidaritätsbekundungen und Fotos von der Aktion finden Sie auf dem Blog
der AktivistInnen unter: http://blockmin.blogsport.eu

Wir rufen dazu auf, Karsten ermutigende und unterstützende Briefe zu schreiben. Solidarität hilft!
Adresse für die Post:
Karsten Hilsen
Justizvollzugsanstalt Uelzen
Breidenbeck 15
29525 Uelzen

Telefon: 0581 / 802 -0
Fax: 0581 / 802 160

Kaum ist das Atommüllschiff "Edo", begleitet von zahlreichen kreativen Protesten, am Atommüll Zwischenlager Lubmin angekommen, zeigt der Atomstaat wieder seine Zähne. Nicht die Verursacher des Atommülls, nicht die Verantwortlichen für diese gefährliche menschenverachtende Atompolitik werden kriminalisiert, sondern die zahlreichen AtomkraftgegnerInnen, die sich dem reibungsloser der Atomgeschäften in den Weg stellen. Den zwei Robin Wood KletterInnen, die letzte Woche in Münster acht Stunden lang gegen das Atommüllschiff Edo kletternd protestierten, wird schon mit einer Strafe gedroht (1).

Den Robin Wood AktivistInnen, die sich im Dezember 2011 aus Protest gegen ein Atommülltransport von Frankreich nach Lubmin an der Schiene festketteten und dadurch viel Aufmerksamkeit auf den Transport richteten, wird derzeit in Greifswald den Prozess gemacht.(2)

Und weil er sich gegen diesen Castortransport bei Lubmin in der Dezemberkälte auch wehrte, wurde heute früh der Lüneburger Antiatom und Robin Wood Aktivist Karsten Hilsen von der Polizei festgenommen. Als Zeichen dafür, dass er weder die Strafe noch die Kriminalisierung von legitimen Protest akzeptiert, hat er sich dafür entschieden, eine 10 Tagessätze-Strafe nicht zu bezahlen und in der JVA abzusitzen.

*Hintergrund*

Am 16. Dezember 2010 beteiligte sich Karsten an einer Protestversammlung an der Bahnalge in Höhe Stillow Siedlung zwischen Greifswald und Lubmin. Vier KletteraktivistInnen, gelang es, an der Bahnanlage hoch in die Bäume zu Klettern und mit Transparenten ihren Protest Kund zu tun -- bis sie von einer Sondereinheit der Bundespolizei sie herunter holte. Währenddessen wurden ihre UnterstützerInnen am Boden - darunter Karsten - von der Polizei in Gewahrsam genommen -- rechtswidrigerweise, weil die Versammlung zuvor nicht aufgelöst wurde.(3)

Es folgten Klagen gegen die Polizeimaßnahmen und zwei Strafbefehle gegen Karsten Hilsen.
Der erste Prozess fand in Greifswald vor dem Amtsgericht am 30. Juni letztes Jahres statt.

" /In der Hauptverhandlung konnten wir den Vorwurf des Widerstandes und der Beleidigung schnell entkräften, Zweifeln an der Zechtmäßigkeit der Polizeimaßnahmen wecken und die unwürdigen Haftbedingungen unter denen die Gefangenen abtransportiert wurden. Karsten, der immerhin 1,90 Meter groß ist und an Rücken und Knieschmerzen leidet, hatte sich gegen sein Einsperren in einer 50cm mal 50cm großen Zelle gewehrt. Aus diesem Grund kam es dann zum Prozess. Beleidigung ist nicht strafbar, wenn diese als "Sozialadäquat" anzusehen ist. Nach einer Stellungnahme der Verteidigung zu den Tatumständen stellte das Gericht das Verfahren gegen Karsten auf Staatskosten ein. /" Erläutert die Polit-Aktivistin Cécile Lecomte, die in diesem Verfahren als Karstens Verteidigerin zugelassen worden war. (4)

Das Szenario sollte sich dann wenige Wochen später wiederholen. Diesmal vor dem Amtsgericht Wolgast. Karsten wurde vorgeworfen, in der Gefangenensammelstelle in Wolgast, einen Polizeiarzt, der seine Beschwerden ignorierte und ihm -- so Karsten - misshandelte, beleidigt zu haben. Zum Prozess kam es aber nicht. Karsten erkrankte kurz vor dem Hauptverhandlungstermin und reichte ein Krankenattest nach. Dem
zuständigen Richter reichte das Attest nicht. Dies teilte er Karsten aber nicht mit. Er verwarf einfach seinen Einspruch. Der Strafbefehl in Höhe von 10 Tagessätzen à 30 Euro wurde rechtskräftig, ohne dass sich Karsten jemals vor Gericht verteidigen konnte. Wie wichtig eine solche Verteidigung ist, hatte wenige Wochen zuvor ausgerechnet der Prozess in Greifswald gezeigt.

"/Ich finde es gut, dass Karsten diese willkürliche Strafe nicht akzeptiert und sich weigert zu zahlen -- auch wenn er dafür eingesperrt wird. So wird sichtbar, was das Justizsystem mit dem Grundsatz eines fairen Verfahrens und Gerechtigkeit zu tun hat: nämlich gar nichts! Das Strafbefehlverfahren, also das Verurteilen ohne Prozess, gibt es nur in der Deutschen Gerichtsbarkeit! Mit Rechtsstaat hat dies nichts zu tun. Das ist Willkürstaat. /" kommentiert Cécile, die am heutigen morgen Karstens Festnahme durch mindestens fünf Uniformierten Polizisten zusehen musste.

In Ihrer Empörung fährt sich fort /" Legitimen Widerstand kriminalisieren und Menschen die sich der Atompolitik von oben nicht beugen einsperren, dass kann der Staat gut. Wenn es dagegen um Ermittelungen gegen die Staatsgewalt geht, haben die RichterInnen keine Eile. Karsten hat gegen seine damalige Ingewahrsamnahme geklagt -- diese ist für zum Teil rechtswidrig erklärt worden. Eine endgültige Entscheidung des Landgerichtes steht aber noch aus."(5)/

Karsten wurde zunächst zur JVA Lüneburg gebracht, er wird voraussichtlich am 13. Juni wieder entlassen.

Eichhörnchen, den 5. Juni 2012

*Fußnoten:*

1. Bericht und Bilder über die Abseilaktion über den Kanal: http://blog.eichhoernchen.fr/post/KletteraktivistInnen-haengen-sich-vor-...

2. Seite zur Betonblock-Aktion und zum Prozess: http://blockmin.blogsport.eu/

3.  Bericht zur Aktion in Stillow Siedlung: http://de.indymedia.org/2011/01/298013.shtml

4. Bericht zum Prozess vor dem Amtsgericht Greifswald: http://blog.eichhoernchen.fr/post/Lubmin-Castorgegner-vor-Gericht-in-Gre...

5.  Zum erstinstanzlichen Beschluss in der Klage der AktivistInnen, die inzwischen vor dem Landgericht anhängig ist: http://blog.eichhoernchen.fr/post/Wieder-rechtswidrige-Ingewahrsamnahme

Lange hatten wir den Transport schon kommen sehen bei uns im Lassaner Winkel, der riesen Pier im Zwischenlager Lubmin deutete deutlich auf ein Liefertermin von Seeseite. Nun kam er also langsam näher, In Stettin machte Edo sein AIS (Automatisches Ortungssystem für Schiffsverkehr) an. Es war uns ein Rätsel wie er bis dato einfach unsichtbar fahren durfte, eindeutig ein Sicherheitsmangel, denn ursprünglich ist dieses System dazu da Kollisionen zu vermeiden. Der Kapitän hatte anscheinend nicht das Bedürfnis durchgehend sichtbar zu sein und nahm das Risiko in Kauf. Als wir die Brücke gegen 16.30 enterten war niemand zu sehen und unser kleines Überraschungsbade-Angebot für ca 30 Leute mit jeder Menge schwimmbarem Kinderspielzeug und jede Menge Fahnen bewaffnet schien nur den Brückenwärter in Panik zu versetzen, der sofort die Polizei und die Wasserschutzpolizei Wolgast benachrichtigte. 3 Schwimmer im Neopren im Schlauchboot und Boje sowie Rettungsring versorgt, versteckten sich im Schilf und warteten auf den Transport. Nach einer Sperrung der Brücke durch die Polizei und das übliche checken der Personalien wurden die Spaziergänger von der Brücke an den direkt anliegenden Strand verbannt. Unterwegs wurden die Urlauber und Anwohner in Ihren Autos mit Infomaterial über das herannahende Ungetüm und die zweifelhaften Machenschaften der EWN und Ihres neuen schicken Atomterminals in Kenntnis gesetzt.

Als klar wurde, daß die Seeleute der Edo einfach vor dem Schilf des kleinen Ortes KÖLPIN ankerten und den wie auch immer strahlenden Müll frei an der Kette treiben liessen, gab es Grund für das Schlauchboot zur Fotosession für die örtliche Presse herauszukommen und Kontakt mit der Wasserschutzpolizei Wolgast die im Auto! gekommen waren zu suchen und sie auf die fragwürdige Seemanschaft der Edo aufmerksam zu machen. Wir fuhren, nachdem die Schlauchbootmannschaft unbehelligt aussteigen und Fischbrötchen essen konnte, einfach nach Kölpin und unterrichteten die örtlichen Anwohner über den Schuber der dort heimlich und seelenruhig (auch noch unbewacht) vor Ihrem Abendbrotstisch trieb. Unweit der Wasserstrasse einfach abgeparkt. Dienst nach Vorschrift, in unseren Augen ein Skandal. Als wir eben ansetzen wollten und das Schiff mit gelbschwarzen Fahnen sicherheitshalber markieren wollten, hatte die Mannschaft wohl schon die Polizei gerufen und wir wurden aufgefordert das kleine Dorf zu verlassen.

Am Nächsten Morgen hiess es nur noch auf zur Wolgaster Brücke Pressetermin mit Wolgast TV, denn mittlerweile war die Polizei für den triumphalen Begleitzug angerückt und eskortierte den Atom Schuber der mit Vollgas durch die Brücke fuhr, mit 2 Schlauchbooten, und 2 Motorschiffen. Etwaige Kletteraktionen wurden durch ein Spezialeinsatzkommando der Kampfschwimmer Klettertruppe der Polizei vor Ort vereitelt. Nicht vereitelt werden konnten informative Gespräche mit Anwohnern und Touristen, allesamt hatten nicht davon gehört, daß es einen solchen Transport überhaupt gibt.

Fazit, es gibt noch viel Öffentlichkeitsarbeit durch Protestbaden, friedliche Blockaden und spektakuläre Aktionen zu tun. Wir schliessen uns den Forderungen nach einer klaren Kennzeichnung, nicht nur durch die Rote Fahne Gefahrgut sondern eines klar erkennbaren Atomaren Müll Zeichens an. Der atomare Binnenverkehr zur Urlauberzeit ist und bleibt ein Skandal. Die EWN als Zuhälter der nun nach Profit durch Atomschrott gierenden Atomlobby darf nicht die Standards für Sicherheit auf See festlegen. Dieser Transport macht aus dem Endlagerstandort Lubmin ein unkalkulierbares Risiko und eine Jobvernichtungsmaschine.

„Verantwortung einfach mal abgeben. Niemand trägt die Verantwortung! Nichts sehen, nichts hören, nichts riechen.“ So und so ähnlich wurden die  Passanten aufgefordert, den vor Ihnen stattfindenden Atomtransport leicht zu nehmen. Schließlich ist alles geregelt und wird seine Richtigkeit haben. In Lubmin gibt es ein großes Zwischenlager, „hier ist noch Platz frei“, und irgendwohin muss der Atommüll ja. Warum sich also aufregen oder sogar einmischen? Rostocker SpaziergängerInnen wurden am Sonntagnachmittag (03.06.) eingeladen, einfach mal wegzuschauen. 
Leichte Neugier gab es dann aber doch. Schließlich lag dort ein verrostetes Fass auf dem jemand ausstrahlende Bewegungen machte. Und ein Steuermann peilte zielstrebig das Ortsschild Lubmin an. Wozu gibt es denn Menschen in Schutzanzügen, wenn alles harmlos ist? Viele Menschen waren irritiert und haben mit Interesse den Flyer gelesen oder Gespräche über den Atommüll-Schiffstransport geführt.