In der Nacht vom Sonntag den 22. auf Montag den 23. Januar 2012 wurde in Rostock ein Buttersäure-Attentat auf die BewohnerInnen eines alternativen Freiraumprojekts verübt. Schäden an Leib und Leben, an Sachen und städtischer Wahrnehmung und Entwicklung wurden von den Tätern dabei billigend in Kauf genommen. Das von den Tätern dadurch offenbarte, menschenverachtende Weltbild ähnelt stark dem des rechtsgerichteten, Häme ausschüttenden Milieus der Stadt, das meint, sich in einschlägigen Quellen zum Vorfall zu Wort melden zu müssen.

„Freiräume verteidigen!“ bedeutet, sich aktiv für Gestaltung und Politik einzusetzen, wo konventionelle Politik keinen Ankerpunkt finden kann. Es bedeutet, die Gesellschaft zu bereichern mit Theorie und Praxis alternativen Lebens. Und es bedeutet, sich für solidarische Strukturen einzusetzen.

Darum kommt am 25. Januar 2012 um 18 Uhr zur Demo auf den Universitätsplatz Rostock!

Aufruf:
http://awiro.blogsport.de/2012/01/24/das-viertel-ist-sich-einig/

Hintergrund:
http://www.nnn.de/nachrichten/lokales/rostock/artikeldetails/article//buttersaeure-anschlag-auf-antifa-zentrale-in-der-ktv.html

In Dezember 2011 fanden vorm Amtsgericht Wogalst drei Anhörungstermine statt. Es geht um Klagen gegen Ingewahrsamnahmen bei den Castortransporten nach Lubmin. Siehe
http://blog.eichhoernchen.fr/post/Castortransporte-Lubmin-AktivistInnen-...
Eine Entscheidung vom Gericht ist noch nicht ergangen. Es hat sein
Versprechen, vor Ende des Jahres zu entscheiden, nicht eingehalten.

Am kommenden Montag, den 16.1. um 14:30 Uhr finden vor dem Amtsgericht Wolgast zwei weitere Anhörungstermine mit Lika und Stöps, wegen Lubmincastor von Februar 2011. Sie freuen sich auf nette Begleitung zum Gericht.

Text von Eichhörnchen

Gegen den geplanten Bau von Atomkraftwerken in Polen sind am Mittwoch der polnischen Botschaft in Berlin mehr als 50.000 Einsprüche von Bundesbürgern überreicht worden. Die Kritik richte sich in den meisten Fällen gegen den Einstieg Polens in die Atomenergie überhaupt und gegen die unzureichende Qualität der im Nachbarland durchgeführten Umweltprüfungsverfahren beim Bau von Atomkraftwerken.

Die Stellungnahmen und Einwendungen wurden vom BUND, dem Naturschutzbund Deutschland (NABU), dem Umweltinstitut München und der Bürgerinitiative “Atomkraftfrei leben in der Uckermark” (AFLUM) gesammelt. Die Region im Nordosten Brandenburgs wäre von dem Bau polnischer Atomkraftwerke wegen der Grenznähe besonders betroffen.

Die Unterschriften sind Teil der Einwendungen gegen die Atompläne im Rahmen des offiziellen EU-Umweltprüfverfahrens, das am Mittwoch abgeschlossen wurde. Polen hat bislang keine Atomkraftwerke und deckt seinen Strombedarf vor allem aus Kohlekraftwerken. Als möglicher Standort für einen AKW-Neubau gilt nach BUND-Angaben das etwa 250 Kilometer von der deutsch-polnischen Grenze entfernte Zarnowiec bei Danzig an der Ostseeküste.

Indes scheint auch in Polen der Widerstand gegen die Atomkraft-Pläne der Regierung zu wachsen. Das Internetportal “infoseite-polen.de” berichtet von einer geplanten Volksabstimmung am 12. Februar gegen den Bau eines Atomkraftwerkes in der Gemeinde Mielno an der westpommerschen Ostseeküste. Zu der Gemeinde gehöre das Dorf Gaski, welches auch als möglicher Standort gehandelt werde, heißt es. Wie bindend ein erfolgreiches Referendum ist, sei allerdings fraglich, weil das Gelände für das zukünftige AKW dem polnischen Finanzministerium gehöre und zudem allen drei betroffenen Gemeinden die Planungshoheit für die entsprechenden Grundstücke entzogen wurde.

Quelle (Auszug): www.epd.de, 06.01.2012

Bis zum 04.01. eine Stellungnahme im Umweltprüfungsverfahren schreiben!

Nicht nur Deutschland will aus der Atomkraft aussteigen, andere Staaten auch in der EU hingegen wollen ihr Programm erst richtig hochfahren – z. B. Polen. Offenbar haben sie aus der Geschichte nichts gelernt. Nur noch wenige Tage verbleiben für eine Stellungnahme zu den polnischen Atomkraftplänen. Polen muss jede einzelne Stellungnahme im weiteren Verfahren berücksichtigen und vielleicht kommt man doch zur Einsicht, dass Atomkraft ein falscher Weg in die Zukunft ist. Und ein teurer noch dazu, denn aktuelle Presseartikel offenbaren, dass die Finanzierung für das Wahnsinnsprojekt auf der Kippe steht:

„Ein namentlich nicht genannter Europaabgeordneter der polnischen Regierungspartei >Bürgerplattform< zweifelte jetzt erstmals die Finanzierbarkeit des Vorhabens an. Für die Umsetzung seien Kredite europäischer Banken erforderlich, sagte er der Zeitung >Dziennik Gazeta Prawna<. >Wir erhalten deutliche Signale, dass die Banken unter Druck gesetzt werden, damit sie kein Atomkraftwerk in Polen finanzieren<, zitiert das Blatt den Politiker. Experten bezweifeln zudem die Kreditwürdigkeit des Energieversorgungsunternehmens PGE, das mit dem Bau des vier bis fünf Milliarden Euro teuren Kraftwerks beauftragt wurde. PGE gehört zu mehr als 50 Prozent dem polnischen Staat und könnte mit den Kosten des Vorhabens überfordert sein.“, MOZ

Wir haben uns die Dokumente Polens durchgelesen und festgestellt, dass das Programm und die Analyse dazu an vielen Stellen nicht korrekt, ja sogar gravierend verharmlosend ist. Offenbar lässt sich der Weg zur Atomkraft nur dann beschreiten, wenn man von falschen Annahmen ausgeht. Um den Menschen ins Gewissen zu reden, haben wir dazu eine umfangreiche Stellungnahme (.doc) ausgearbeitet, die von allen – außer Nazis – verwendet werden darf. Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm aus Berlin hat für Bündnis 90/Die Grünen ein umfangreiches Gutachten ausgearbeitet, das ebenfalls Argumente gegen die polnischen Atompläne aufführt.

Mach mit und sage der polnischen Politik deine Meinung! Es gibt mittlerweile diverse Möglichkeiten dazu:
a) BUND
b) Contratom
c) Umweltinstitut München
Oder du stellst deine eigene Stellungnahme aus den vielfältigen Quellen zusammen. Stellungnahmen bzw. Eingaben können in deutscher Sprache vom 5. Oktober 2011 bis zum 4. Januar 2012 unmittelbar bei folgender Stelle eingereicht werden:

Michal Kielsznia
General Director for Environmental Protection
ul. Wawelska 52/54
00-922 Warszawa, POLEN
fax +48 22 57 92 126
e-mail: dorota.szumanska@gdos.gov.pl

Eine Kopie der Stellungnahme bzw. Eingabe sollte zudem gesendet werden an:

Hanna Trojanowska
Government’s Plenipotentiary for Polish Nuclear Power Engineering Issues
Undersecretary of State
MINISTRY OF ECONOMY
Plac Trzech Krzyzy 3/5
00-507 Warszawa, POLEN
fax + 48 22 693 40 46 – 48
e-mail Andrzej.Chwas@mg.gov.pl

Energia atomowa? Nie, dziękuję!
Atomkraft? Nein danke!

Am 05.12. wurden die Klagen von 3 Robin Wood AktivistInnen vor dem Amtsgericht Wolgast verhandelt. Es begann in Eichhörnchenmanier mit einer bildlichen Darstellung von Kletteraktionen gegen Castortransporte an der Fassade vom Amtsgericht.

Die Betroffenen begehren die Feststellung der Rechtswidrigkeit von Freiheitsentziehungen und weiteren polizeilichen Überwachungsmaßnahmen anlässlich von Castortransporten nach Lubmin in Dezember 2010 und Februar 2011. Sie wurden heute "angehört". Eine Entscheidung in der Sache sollte nach Aussage von Amtsgerichtsdirektor Henning "bis zum Jahresende" fallen. Obwohl sie zum Termin geladen wurde, erschien die Beklagte (die Bundespolizei)  nicht. Die KlägerInnen schließen daraus, dass die Polizei ihren Vortrag nicht widersprechen kann und unangenehme Fragen zu illegallen polizeilichen Maßnahmen in einer öffentlichen Verhandlung aus dem Weg gehen will.

Am 16. Januar werden 2 weitere Betroffenen vorm Amtsgericht Wolgast angehört. Andere Verfahren zum Castortransport nach Lubmin von Dezember 2010 sind vor dem landgericht anhängig.

Presse, Video (folgt)
Text von Eichhörnchen

5.12.2011: Anhörungstermine vor dem Amtsgericht Wolgast im Saal 23, Breite Strasse 6c - mit 3 Betroffenen um 10:00 ; 14:00 und 15 Uhr

KletteraktivistInnen begehren die Feststellung der Rechtswidrigkeit von
Freiheitsentziehungen und weiteren polizeilichen Überwachungsmaßnahmen anlässlich von Castortransporten nach Lubmin in Dezember 2010 und Februar 2011. Am Montag wird vor dem Amtsgericht Wolgast verhandelt. UnterstützerInnen wollen die Betroffenen mit Transparenten zum Gericht begleiten.

Hintergründe
* Robin Wood Kletteraktion bei Stilow Siedlung am 16. Dezember 2010
* Protest gegen den Castortransport nach Lubmin am 17. Februar 2011 -
Robin Wood AktivistInnen bespitzelt und festgenommen

Kontakt für Rückfragen: Cécile Lecomte: eichhoernchen@ouvaton.org

Nachbereitung der CastorProteste 2011:

Ende November rollt wieder strahlende Fracht durchs Land in Richtung Gorleben-
und Tausende tragen ihren Protest dagegen auf Strassen und Schienen ...
Viel Buntes, Solidarisches und Überraschendes gibt es zu erleben...
... vielleicht aber auch Nerviges, Beängstigendes oder Belastendes:

➔ plötzlich allein im Wald
➔ bei Entscheidungen übergangen
➔ unsanfte Begegnungen mit „Ordnungshüter_innen“
➔ verloren in einer Menschenmasse
➔ ........

Wenn Ihr neben Feiern und Auswerten nach den Castor-Tagen Interesse oder Bedarf an einer moderierten Nachbereitung im geschützten Rahmen habt – dann meldet Euch als Einzelne/r oder als Bezugsgruppe bei den *Psychotanten unter:
psychotanten@systemausfall.org
Bei der Nachbereitung gibt es neben den eher technischen Fragen der Aktionsauswertung Raum zum Frust rauslassen, schöne und schwierige Erfahrungen austauschen und konkrete belastende Situationen aufarbeiten.
Die Psychotanten sind eine selbstorganisierte Gruppe zur Vor- und Nachbereitung von Aktionen aller Art. Wir bieten Gespräche im geschützten Rahmen von Aktivist_innen für Aktivist_innen zwischen Hamburg und Greifswald – unabhängig von zeitlicher Nähe der Aktion und Aktionsform.
Infos unter: http://psychotanten.blogspot.com/

Am letzten November-Wochenende wird erneut ein Castor-Transport mit hochradioaktivem Müll im Wendland erwartet. Die Bundesregierung will Atommüll nach Gorleben schicken, weil sie hofft, ein Endlager im rissigen und maroden Salzstock errichten zu können. Dagegen stellen wir uns quer: Mit einer Großdemo am Samstag, 26. November in Dannenberg im Wendland und mit zahlreichen Protesten entlang der Castor-Strecke. Warum unser Protest so wichtig ist, kannst du hier lesen.

Busse aus Mecklenburg-Vorpommern:

Stralsund, Greifswald, Rostock, Schwerin, Ludwigslust

Anmeldung:
Anmeldung für alle Reisenden (außer Schwerin und Ludwigslust) übernimmt das Ökohaus Rostock: foej@oekohaus-rostock.de oder 0381 454409.
Der Preis liegt bei 10 Euro /Person.

Die Busse werden gemeinschaftlich organisiert vom Ökohaus Rostock, Attac Rostock, BUND MV, Die Grünen & dem Anti Atom Bündnis Nordost.

Mahnwache am 07.11.11 um 18.45 Uhr am Kröpeliner Tor, Rostock

Sébastien Briat kam vor genau sieben Jahren bei einer Ankettaktion in Frankreich ums Leben. Zum Gedenken an ihn gibt es einen kurzen Redebeitrag.

Am 7. November 2004 wurde der französische Atomkraftgegner Sébastien Briat vom Castor-Zug aus dem französischem La Hague nach Gorleben nahe der Stadt Avricourt erfasst und getötet. Die genauen Umstände, die zu diesem Unglück führten, wurden nie zweifelsfrei geklärt. Fest steht, dass Sicherheitsvorschriften seitens der französischen Bahn nicht beachtet wurden. Der Zug fuhr viel zu schnell, um rechtzeitig bremsen zu können. Der Begleithubschrauber war gerade beim Tanken. Der Zug sollte eine Verspätung aufholen, die durch eine vorausgegangene Blockade entstanden war. Sébastien wurde vom Zug erfasst, als er gerade die Gleise verlassen wollte.

Sébastien wollte mit seiner Gruppe "Carpe Diem" den Castortransport aufhalten. Die Anti-AKW-Bewegung in Frankreich und in der BRD hatte dazu aufgerufen, sich diesem Transport zu „widersetzen“, sich „querzustellen“. Eine Ver- und Behinderung der Atomtransporte stört die Atomenergiproduktion und damit auch die Produktion neuen Mülls empfindlich und demonstriert, dass das Atomprogramm politisch nicht akzeptiert wird. Atomtransporte sind unverzichtbarer Bestandteil des hochriskanten, so genannten „Normalbetriebs“ von Atomanlagen. Sébastien
starb, als er sich dagegen zu Wehr setzte.

Sébastien´s Tod ist für uns ein Grund mehr, im Widerstand gegen die Atomkraft nicht nachzulassen. Dieses Jahr soll in Frankreich erstmals die Abfahrt der Castor-Behälter im grossen Stil behindert werden. Mehr dazu unter: http://valognesstopcastor.noblogs.org/