Anti-Atom-Camp auf dem Neuen Markt, Rostock
„Anti-Atom-Camp auf dem Neuen Markt für die Entwidmung des Rostocker Hafens für radioaktive Fracht sowie gegen die behördliche Willkür der Stadt Rostock“
Aktuelle Infos gibt's auf dem Blog, Twitter oder Facebook.
BREAKING NEWS:
Das Camp wird bis Sonntag, den 17.07. auf dem Neuen Markt bleiben. Es gibt ein Programm aus Lesungen, Workshops, Filmen, Musik und abendlicher Vokü.
Am Sonntag findet dann die eigentlich für letzte Woche geplante Fahrraddemo gegen die Hafen-Atomtransporte statt. Es gibt eine mündliche Zusage des Ordnungsamtes, dass die Radfahrer_innen auch einen Teilabschnitt auf der A19, wie eigentlich schon letzte Woche vereinbart, fahren dürfen.
Am Freitag, den 08.07.,2011, wollten 50 Atomkraftgegner_innen in Rostock mit einer Fahrraddemo vom Neuen Markt zum Seehafen gegen die atomaren Transporte mit den Fähren von/nach Trelleborg demonstrieren.
Seit einigen Wochen ist bekannt, dass die Reederei Scandlines LKW mit Uran-Brennelementen transportiert, die Uranhexaflourid und MOX-Brennelementen mit 7 – 8 % Plutonium enthalten. Dies geschieht durchschnittlich 2 x pro Woche ohne zusätzliche Informationen für Passagiere, die von oder nach Schweden fahren. Mecklenburg-Vorpommern ist Transitland, denn der Transporte findet zwischen der Brennelementefabrik in Västeras, Schweden und AKWs in den alten Bundesländern, sowie Schweiz, Frankreich und weiteren Ländern statt. Ohne jegliche Transparenz für Urlauber, Hafenarbeiter, Anwohner und kommunale Verwaltung werden hochgefährliche Stoffe im Rostocker Hafen und anderswo umgeschlagen. (Plutonium ist hochgiftig und hat eine Halbwertszeit von 24.000 Jahren, Flusssäure tötet nach wenigen Minuten und entsteht, wenn Uranhexaflourid mit Wasser in Verbindung kommt.) Das Innenministerium des Landes M-V führt diese Geheimhaltungspraxis mindestens schon seit 2006 durch.
Das Anti-Atom-Bündnis NordOst organisierte aus Protest gegen diese Transporte eine Fahrraddemonstration, die auch über einen Teilabschnitt der A19 führen sollte. Schon nach Veranstaltungsbeginn verfügte die Stadt Rostock eine Routenänderung über eine wenig lukrative Strecke zwischen Toitenwinkel und dem Seehafen. Bereits im Vorfeld gab es eine Verhandlung mit dem Ordnungsamt der Stadt Rostock, bei der ein Kompromiss gefunden wurde, in dem die Fahrraddemo nur ein Teilstück bis zur Hafenabfahrt auf der A19 fahren sollte. Es ist unklar, warum es spontan zu dieser neuen Verfügung gekommen ist, da keine neue Begründung vorgelegt wurden. Laut Presseberichten sieht sich die Polizei nicht in der Lage die Veranstaltung zu sichern. Der Versammlungsleiter legte daraufhin Beschwerde beim Verwaltungsgericht ein und die Teilnehmer_innen erklärten, dass sie solange auf dem Neuen Markt ausharren bis das Verwaltungsgericht eine Entscheidung trifft oder die Stadt die Verfügung aufhebt. Die Polizei sieht sich in der Lage, Atomtransporte mit einem massiven Aufgebot gegen den Willen der hiesigen Bevölkerung durchzusetzen. Bei einer Fahrraddemonstration verweigert sich die Polizei. Das ist mit unserem Demokratieverständnis nicht vereinbar.
Der Protest dauert zur Stunde an und wird bis Sonntag fortgesetzt. Der öffentliche Raum wird jetzt genutzt, um Passanten und Touristen über die Hafentransporte sowie die willkürliche Maßnahme der Stadt aufmerksam zu machen.
